Debatte in Potsdam

Im Brandenburger Landtag wurde am 22.2.24 mein Artikel zu den Geschäften mit Heimen in der Berliner Zeitung vom 10.2.24 von der AfD erwähnt, während der Debatte stellte die Fraktion auch Fragen an die Landesregierung. Ich möchte klarstellen, dass ich gegen jede Instrumentalisierung meiner Artikel durch Parteien bin, egal welche.

Ich bemühe mich in meinen Berichten Wertungen und Politisches zu vermeiden, jeder Leser ist in der Lage, sich selbst eine Meinung zu bilden, ich würde mir lieber ein Bein abhacken, als irgendwelche Denkanleitungen zu machen. Allerdings sind meine Artikel nach Erscheinung im öffentlichen Bereich, was danach mit Ihnen passiert kann ich nicht beeinflussen.

Ich bin auch gegen Rechtsextremismus und jeder Form von völkischem Gedankengut. Als Kind einer Deutschen und eines Spaniers, das in Frankreich aufgewachsen ist, wurde mir Multikulturalismus in die Wiege gelegt. Ich bin für offene, vielfältige und tolerante Gesellschaften, sowie für ein zeitgemäßes Staatsbürgerschaftsrecht hierzulande.

Gerade weil ich für die Aufnahme von Geflüchteten bin, jedoch Mit Maß und Konzept, finde ich, dass die Gastfreundschaft Deutschlands nicht missbraucht werden darf. Die Verwendung der Gelder muss völlig transparent sein. Wer die Notlage von Personen auf der Flucht und die Aufnahmebereitschaft Deutschlands als Gelegenheit zur Bereicherung nutzt, sollte aus diesem Bereich entfernt werden. Die Gelder sollten nicht zur Bereicherung Einzelner dienen, sondern für mehr und bessere Integrations-Maßnahmen.

Ich bin auch etwas verwundert, dass die Brandenburger Behörden ihren politischen Gegnern regelrechte Steilvorlagen überlässt. Die Vorgänge die ich beschrieben habe sind seit Ende 2022 bekannt, doch scheinen die Behörden seitdem die Augen fest zuzudrücken. Dieses Laisser-Faire ist für mich schwer nachvollziehbar, ich frage mich, ob die Behörden sich der Wirkung auf die Bevölkerung einer solchen Haltung bewusst sind.

Abschließend fand ich den Umgangston der Parteien befremdlich. Die Redner:innen waren aggressiv, persönlich, fast beleidigend manchmal. Ich denke Volkvertreter sollten ein Beispiel für Gesprächskultur sein, gerne hart in der Sache, aber höflich im Ton. Gerade in Zeiten von Polarisierung.

Piktogramm von Freepick / Bectis


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